Pressemitteilungen Fraktion
23. 05. 2012
Die heutige Anhörung des Wirtschaftsausschusses hat die Einschätzung der christlich-liberalen Koalition bestätigt, dass das deutsche Bergrecht zeitgemäß ist. Die vorhandenen gesetzlichen Regelungen haben sich in der Praxis bewährt. Die Experten widersprachen entschieden der Behauptung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, dass das Bergrecht grundsätzlich reformiert werden müsste.
Die Forderungen von Grünen und Linken hätten zur Folge, dass bergbauliche Genehmigungsprozesse deutlich komplizierter und unsicherer würden. Im Ergebnis würde Bergbau in Deutschland unkalkulierbar und letztlich sogar verhindert. Den Preis dafür müssten die Bürger zahlen - durch steigende Rohstoff- und Energiepreise sowie durch einen Rückgang der Beschäftigung. Dies würde besonders strukturschwache Regionen treffen.
Bergbau in Deutschland sichert die Rohstoffversorgung mittels eigener Ressourcen. Das stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland und sichert Arbeitsplätze im Bergbau und in der Zulieferindustrie.
Das deutsche Bergrecht sorgt für einen Interessenausgleich, trifft wirkungsvolle Vorsorge für den Schadensfall und steht im Einklang mit den Zielen des Umweltschutzes. Gleichzeitig schafft es Planungs- und Investitionssicherheit und ist somit die Grundlage für solide und langfristige Investitionen in Deutschland.
TODTENHAUSEN: Anhörung bestätigt: Deutsches Bergrecht ist zeitgemäß
BERLIN. Zur öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Thema "Bergrecht" erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Manfred TODTENHAUSEN:Die heutige Anhörung des Wirtschaftsausschusses hat die Einschätzung der christlich-liberalen Koalition bestätigt, dass das deutsche Bergrecht zeitgemäß ist. Die vorhandenen gesetzlichen Regelungen haben sich in der Praxis bewährt. Die Experten widersprachen entschieden der Behauptung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, dass das Bergrecht grundsätzlich reformiert werden müsste.
Die Forderungen von Grünen und Linken hätten zur Folge, dass bergbauliche Genehmigungsprozesse deutlich komplizierter und unsicherer würden. Im Ergebnis würde Bergbau in Deutschland unkalkulierbar und letztlich sogar verhindert. Den Preis dafür müssten die Bürger zahlen - durch steigende Rohstoff- und Energiepreise sowie durch einen Rückgang der Beschäftigung. Dies würde besonders strukturschwache Regionen treffen.
Bergbau in Deutschland sichert die Rohstoffversorgung mittels eigener Ressourcen. Das stärkt den Wirtschaftsstandort Deutschland und sichert Arbeitsplätze im Bergbau und in der Zulieferindustrie.
Das deutsche Bergrecht sorgt für einen Interessenausgleich, trifft wirkungsvolle Vorsorge für den Schadensfall und steht im Einklang mit den Zielen des Umweltschutzes. Gleichzeitig schafft es Planungs- und Investitionssicherheit und ist somit die Grundlage für solide und langfristige Investitionen in Deutschland.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
413-Todtenhausen-Bergrecht.pdf (2012-05-23, 92.62 KB)
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